Die Finanzen einer Großstadt wie Wien - Im Gespräch mit Renate Brauner

Wie kommt eine gute Idee ins Budget?
Frauen und Gender • Innen- und Kommunalpolitik • Wirtschaft und Arbeit
Wien
BSA Döbling
BSA Alsergrund
BSA Klub7
Donnerstag,
6
.11.
2014
19.00 Uhr

BSA-Generalsekretariat

1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16, 3. Stock

Mag.a Renate Brauner (Vizebürgermeisterin und amtsführende Stadträtin für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke)

Das Budget ist ein oft diskutiertes Thema, da es das für die vielfältigen Aufgaben einer Gemeinde, eines Bundeslandes, eines Staates zur Verfügung stehende Geld für ein Verwaltungsjahr regelt und aktuell im Zuge der Steuerreformdebatte wieder darüber diskutiert wird, wo gespart werden muss. In den letzten Jahren hat, bedingt durch die Finanz- und Wirtschaftskrise, Spekulationsgeschäfte von Banken sowie die bekannten Vorkommnisse in einem Bundesland, sowohl das Interesse der BürgerInnen an Wissen und Transparenz im Finanzbereich als auch das Misstrauen zugenommen. Die Stadt Wien macht das mit Abstand größte Gemeindebudget Österreichs auf einer Website öffentlich zugänglich, wo die Finanzen aller österreichischen Gemeinden veröffentlicht werden. Wien hat als erstes Bundesland in Österreich auch ein Landesgesetz verabschiedet, welches jegliche Form der Spekulation mit Steuergeldern verbietet.

Im Budget werden die Dienstleistungen der Stadt in einem eigenen Budgetkapitel zusammengefasst. Rund drei Viertel aller Ausgaben werden für die Bereiche Soziales, Unterricht und Wissenschaft, Sport, Gesundheitswesen, Wohnbauförderung, die öffentliche Infrastruktur und den öffentlichen Raum ausgegeben, nur ein Achtel der Einnahmen werden für Politik und Verwaltung veranschlagt. Da jedes Budget "in Zahlen gegossene Politik" ist, handelt es sich bei den größten Ausgabeposten auch um die politischen Schwerpunkte der Stadt. Zur Umsetzung der meisten Ideen bedarf es Geld, deshalb wird aus vielen guten Ideen nichts, da niemand dafür bezahlen möchte. Aus manchen Ideen wird jedoch etwas, wenn dafür der nötige politische Wille und die damit verbundene Umsetzungskraft aufgebracht werden.

Mit der Begründerin der Transparenzinitiative "Wien 1x1" wollen wir den folgenden Fragen nachgehen: Wie kommt ein Budget zustande? Woher kommt das Geld und wohin geht es? Wie entsteht etwa ein Kindergarten aus finanzieller Sicht? Wie wird aus einer einzigen Budgetzeile eine Schule? Welche Maßnahmen wurden im Bereich des Gender Budgeting umgesetzt? Welche Kontrollmechanismen bestehen bei der Verwaltung der Gelder? Setzt die Finanzpolitik auf Konsolidierung, auf Wachstum?

Aus organisatorischen Gründen wird unter doebling@bsa.at höflich um eine kurze Anmeldung ersucht.