Die Erschütterung von Israels Selbstbild der Wehrhaftigkeit und Souveränität - Im Gespräch mit Mareike Enghusen, Cengiz Günay und Ralf Melzer

Das Existenzrecht Israels darf nie in Frage gestellt werden, eine besondere historische Verantwortung und aktuelle Verbindung zum Staat Israel hat Österreich. Das Parlament hat diese uneingeschränkte Solidarität mit Israel und der Bevölkerung bekundet, den Opfern und den Angehörigen tiefes Mitgefühl ausgesprochen. Die massiven Angriffe aus dem Gazastreifen auf Israel erfolgten unerwartet, in weiterer Folge ist es auch weltweit zu einer erhöhten Gefährdungslage durch islamistischen Terrorismus gekommen. Die brutalen Taten einer langfristig vorbereiteten Aktion sind nicht nur völlig inakzeptabel, sondern machen in dieser Grausamkeit und abscheulichen Brutalität auch sprachlos. Jeder Staat hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich angesichts terroristischer Angriffe im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht zu verteidigen, und muss auf angemessene Mittel in der Abwehr achten. Der Glaube, dass man AkteurInnen wie etwa die Hamas oder den Palästinensischen Islamischen Dschihad durch Bomben besiegen könne, hat sich bereits beim Kampf gegen die Taliban in Afghanistan als spektakulärer Irrtum entpuppt. Unabhängig vom eindeutigen Bekenntnis gegen den Terror und zur Sicherheit Israels bedarf es die Einsicht, dass es ohne Lösung des Palästinenserkonflikts in den besetzten Gebieten keinen Frieden geben kann.