Für Anstand und eine neue politische Kultur - Im Gespräch mit Irmgard Griss, Christian Kern und Armin Thurnher

Demokratie, Oligarchie, österreichische Abwege?
Bildung, Kultur und Medien • Europa und Internationales • Innen- und Kommunalpolitik
Wien
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Vereinigung sozialdemokratischer Angehöriger in Gesundheits- und Sozialberufen
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Dienstag,
23
.5.
2023
18.30 Uhr

BSA-Generalsekretariat

1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16, 3. Stock

Dr.in Irmgard Griss (Juristin, ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs und frühere Neos-Nationalratsabgeordnete)

Mag. Christian Kern (Unternehmer, Bundeskanzler der Republik Österreich a.D. und ehemaliger SPÖ-Bundesparteivorsitzender)

Armin Thurnher (Herausgeber und Chefredakteur der Wiener Wochenzeitung Falter und Buchautor "Anstandslos  - Demokratie, Oligarchie, österreichische Abwege")

„Die Welt steht auf kann Fall mehr lang“, heißt es in Johann Nestroys berühmten „Kometenlied“. Vieles von dem, was einst zum festen Bestand demokratischer Selbstverständlichkeiten zählte, scheint abgeschafft zu werden. Viele Menschen wissen nicht mehr, was diese für wahr halten sollen. Ganz schnell löste sich etwa der falsche Glanz des konservativen Hoffnungsträgers Sebastian Kurz in einer Wolke von Skandalen, Korruption und dubiosem Gefolge auf. Während die multiplen Krisen das Publikum vollends verunsichern, findet Sebastian Kurz mühelos Anschluss an die Kreise um Donald Trump, die das politische System lieber heute als morgen über Bord werfen möchten. Demokratie beruht auf der Annahme, dass Dinge im öffentlichen Diskurs dahingehend erörtert werden, dass jeder Mensch eine Chance hat, sich unvoreingenommen eine Meinung zu bilden. Das ist eine Fiktion, aber die Demokratie scheint in dem Zusammenhang insgesamt eine Fiktion zu sein, die auf den Annahmen beruht. Ein gewisses Maß an Selbstkontrolle, Selbstbegrenzung und Anstand ist notwendig, sollen die demokratische Arena und ihre Institutionen funktionieren. Werden die Spielregeln missachtet, führt das zu einem Diktat der Stärkeren. Angesichts der aktuellen Lage zeigt sich, dass der große Weltuntergang wie immer in Österreich die kleine Generalprobe hält.

„Nicht das Erreichte zählt, sondern das Erzählte reicht“, sagte der Kabarettist Alfred Dorfer. Fake News, Demonstrationen gegen die Impfung und Schutzmaßnahmen, um die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 und die Erkrankung COVID-19 zu verhindern, Klimawandel und auch noch die Ukraine, in den letzten Jahren hat sich einiges ereignet, welches nicht unbedingt dazu führte, den Beruf der PolitikerInnen aufzuwerten oder die Demokratie als ein politisches Konzept zu stärken. Die Politik hatte zweifellos davor bereits einen schlechten Ruf, aber der aktuelle Vertrauensverlust in die Politik ist besorgniserregend. Fehlendes Vertrauen kann dazu führen, dass die Regeln nicht mehr akzeptiert werden. Viele BürgerInnen sprechen von „verdorbener“ Politik und singen im Chor, dass alle „da oben“ gleich seien. Der große Ärger über die mangelhafte Regierungskunst mündet zumeist in Frustration, da die BürgerInnen in der Regel alleine bleiben. In weiterer Folge entwickelt sich auch ein Misstrauen gegenüber den Medien, die man eher als Verbündete der Politik als auf der Seite einer fundierten Kritik wähnt. Der Verdacht kann bei potenzierter Frustration zur völligen Passivität führen, jedoch haben die Menschen eine Mitverantwortung für diese Qualität der Politik. Politik ist per se weder dämonisch noch schmutzig, Politik sind letztlich alle BürgerInnen.

Aus organisatorischen Gründen wird höflich um Anmeldung(en) per Mail unter doebling@bsa.at gebeten.

Im Interesse der Gesundheitsprävention und des Eigenschutzes wird gebeten, im Generalsekretariat des BSA eine FFP2-Maske zu tragen.

Darüber hinaus wird im Vorfeld eines Besuches von Präsenzveranstaltungen empfohlen, selbstständig einen Corona-Test durchzuführen.