Inhaltliche und strategische Erneuerung der SPÖ - Im Gespräch mit Georg Brockmeyer, Julia Herr, Nikolaus Kowall und Edward Strasser

Wie kann die SPÖ im demokratischen Prozess und personellen Wettbewerb um die Parteispitze die zentralen Themen offen diskutieren?
Europa und Internationales • Innen- und Kommunalpolitik • Wirtschaft und Arbeit
Wien
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Bundesfachgruppe Medienberufe im BSA
Gesellschaft für Geistes- und Sozialwissenschaften
Dienstag,
25
.4.
2023
18.30 Uhr

BSA-Generalsekretariat

1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16, 3. Stock

 

Georg Brockmeyer (Historiker, Senior Berater der Kommunikationsberatung Public Interest Consultants GmbH, ehemaliger Landesgeschäftsführer der SPD-Niedersachen und der SPÖ-Oberösterreich)

Julia Herr (Abgeordnete zum Nationalrat, Bereichssprecherin der SPÖ für Umwelt und Klima, ehemalige Verbandsvorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreichs und Vorsitzende der Bundesjugendvertretung)

Dr. Nikolaus Kowall (Ökonom, Professor für Internationale Makroökonomie an der Fachhochschule des BFI in Wien und ehemaliger Leiter der Sektion 8 der SPÖ-Alsergrund)

Edward Strasser (Gründer und Geschäftsführer des Innovation in Politics Institute zur Entwicklung internationaler Programme zur Modernisierung der Demokratie und Weiterentwicklung politischer Parteien)

Der Selbstzerfleischungsprozess der SPÖ trägt dazu bei, die Chancen auf den ersten Platz zu mindern. Das liegt nicht nur an Pamela Rendi-Wagner, Hans-Peter Doskozil oder der SPÖ, sondern auch an politischen MitbewerberInnen wie etwa der ÖVP mit einem Talent zum Dirty Campaigning, die ein großes Interesse daran haben, die Selbstbeschäftigung der SPÖ am Laufen zu halten, und ein paar Medien, die bewusst oder beiläufig mitmachen. Dass eine vor der Landtagswahl in Kärnten wieder hochgekommene Führungsdebatte, die nur den politischen MitbewerberInnen nutzt, Peter Kaiser in Verlegenheit oder Bedrängnis gebracht hat, mag kein Zufall sein. Die SPÖ könnte bei der Nationalratswahl auf Platz drei hinter FPÖ und ÖVP landen und muss, um das zu verhindern, wieder die Partei der Modernisierung werden und Kompetenz zeigen. Die SPÖ muss einen Plan im Sinne der sozialdemokratischen Strahlkraft entwickeln und einen überzeugenden Befreiungsschlag wagen, dazu bedarf es Kraft, Geschick, Ideen, Mut und Selbstbewusstsein, vielleicht auch ein bisschen Disziplin und Glück. Die verstörenden, verwirrenden Zeiten verlangen vor allem nach einer vorhandenen Kompetenz, die sich artikulieren kann. Ohne sich auf eine aktuelle Personaldebatte einzulassen, muss die SPÖ strukturell, demografisch, intellektuell auf der Höhe der Zeit sein.

 

Die SPÖ hat sich auf eine Mitgliederbefragung und einen außerordentlichen Bundesparteitag geeinigt, die Krisensitzungen waren gegebenenfalls eine konstruktive Auseinandersetzung, jedenfalls mit einem konkreten Ergebnis. Die interne Wahlwerbung, die Pamela Rendi-Wagner, Hans-Peter Doskozil und Andreas Babler aufsetzen müssen, birgt einige Gefahren, aber in erster Linie Chancen für die SPÖ. Die KontrahentInnen bekommen die Möglichkeit, sich zu präsentieren, nicht nur der Partei. Die KandidatInnen können ein Team vorstellen, mit dem Politik gestaltet werden soll, müssen Inhalte liefern und die eigene Position erklären. Es besteht die Gelegenheit, auch der Öffentlichkeit einen spannenden Diskurs zu bieten, in Nuancen kontroversiell, einen Wettbewerb der Ideen und Positionen, offen und modern. Die SPÖ käme wieder mit Inhalten und Lösungsvorschlägen an die Öffentlichkeit, dass die Menschen nachvollziehen können, wofür die Partei steht. Die SPÖ hat sich in mehreren Krisensitzungen auf eine Mitgliederbefragung und einen außerordentlichen Bundesparteitag geeinigt, keinesfalls darf die SPÖ diesen Prozess entgleiten lassen. Die SPÖ muss zu sich finden, widrigenfalls wird man dem massiven Rechtsruck nichts entgegensetzen können. Es ist Zeit, dass sich die SPÖ wieder den Themen und nicht der internen Nabelschau widmet.

Aus organisatorischen Gründen wird höflich um Anmeldung(en) per Mail unter doebling@bsa.at gebeten.

Im Interesse der Gesundheitsprävention und des Eigenschutzes wird gebeten, im Generalsekretariat des BSA eine FFP2-Maske zu tragen.

Darüber hinaus wird im Vorfeld eines Besuches von Präsenzveranstaltungen empfohlen, selbstständig einen Corona-Test durchzuführen.