Menschenrechte auf dem Prüfstand: Der Europarat, die Flüchtlingsherausforderung und aktuelle Hotspots

Seit seiner Gründung im Jahr 1949 hat sich der Europarat als die Menschenrechtsorganisation am europäischen Kontinent etabliert. Seine 47 Mitglieder von Westeuropa bis in den Südkaukasus haben alle die Europäische Menschenrechtskonvention mit ihren Zusatzprotokollen) ratifiziert und somit Standards am europäischen Kontinent wie die Abhaltung von freien Wahlen oder die Abschaffung der Todesstrafe etabliert. Die Einhaltung der Konvention wird durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte überwacht. Außerdem stimmen alle Mitgliedsländer mit ihrem Europaratsbeitritt zu, sich unabhängigen Kontrollmechanismen zu unterwerfen, die unter anderem die Einhaltung der Menschenrechte überprüfen.

Während sehr viele nationale Regierungen die finanziellen Auswirkungen der Flüchtlingsherausforderungen des 21. Jahrhundert betonen, stellt der Europarat die Menschen auf der Flucht in den Mittelpunkt der Diskussion. So kritisierte die für Migration zuständige Berichterstatterin Tineke Strik letzten Dezember den EU-Plan AsylwerberInnen nach Griechenland zurückzuschieben. Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Nils Muiznieks, ging noch weiter und  bezeichnete Rückkehrzentren als Gefängnis für Flüchtlinge. Außerdem unternahm der Europarat im Frühjahr 2017 eine Initiative um Missbrauch an Flüchtlingskindern besser aufzudecken.

Prof. Stefan Schennach, selbst Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats seit 2011, wird im Rahmen dieses Kamingesprächs Einblicke in die Arbeiten des Europarates rund um die Flüchtlingsherausforderungen und aktuellen Hotspots geben. Dabei wird Schennach u.a. auf folgende Fragen eingehen: Welche Perspektiven gibt es für Menschen auf der Flucht in Europa? Ist Flucht ein geltendes Menschenrecht? Welche Rolle nimmt der Europarat in der aktuellen Diskussion und im Entscheidungsfindungsprozess der EU-Mitgliedsstaaten, die alle auch Europaratsmitglieder sind, ein?